Markwardt betonte, dass eine Entscheidung im Rat am Montag aus zwei Gründen notwendig sei: „Wir wollen zum einen in die Umsetzung kommen. Das alles wird ohnehin länger dauern, als wir alle uns das wünschen und bis zu diesem Weihnachtszauber noch nicht vonstattengegangen sein. Dann müssen wir ausschreiben. Und zum anderen könnten wir noch Fördermittel akquirieren. Es wäre schade, wenn wir diese Möglichkeit wegen vertaner Zeit nicht bekämen.“ Geld aus dem Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ sei nicht gewiss, aber die Chancen stünden vermutlich gut, so Markwardt.

Konkrete Zahlen nannte Jürgen Gade, Abteilungsleiter Ordnungs- und Gewerbewesen im Rathaus: Die Richtlinien sehen vor, dass der Höchstbetrag der förderfähigen Kosten bei 500.000 Euro liegen darf, maximal 60 Prozent werden gefördert, was 300.000 Euro entspricht.

Der Gesamtkostenrahmen der Hansestadt liegt aber bei 640.000 Euro. 400.000 Euro davon entfallen auf Sicherheitsmaßnahmen für Marktstraßen und Herzogenplatz, 170.000 Euro auf den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Stadtmarketing (KTS) und wiederum 70.000 Euro auf versenkbare Poller für den Bereich Schnellenmarkt.

Hans-Jürgen Heuer (CDU) sprach von einem „relativ großen Paket, das wir umsetzen und so in die Sicherheit investieren wollen“. Er wollte wie auch Martin Schneider (FDP) wissen, was passiert, wenn Fördermittel gar nicht nach Uelzen fließen. „Man könnte auf die Idee kommen, dass wir den Zufahrtsschutz in zwei Phasen entwickeln, weil wir ohnehin nicht alles auf einmal schaffen. Damit könnten wir als Verwaltung gut leben. Entscheidend ist, die Marktstraßen und den Herzogenplatz sicher zu bekommen“, antwortete Markwardt.

Sofern kein Fördergeld fließe, werde man das der Politik mitteilen. „Dann müssen wir uns in die Augen gucken, ob wir es trotzdem machen oder nicht. Wenn wir es umsetzen, nehmen wir mehr städtisches Geld in die Hand“, ergänzte er. Einstimmig votierte der Ausschuss dafür, dem Verwaltungsausschuss und dem Rat, die nacheinander am Montag ab 18 Uhr tagen, die Konzeptumsetzung für Schutzmaßnahmen gegen Amokfahrten so zu empfehlen.

Klaus Knust (SPD) legte in der Debatte noch Wert darauf, dass „nie der Eindruck entstehen darf, dass wir den Schnellenmarkt zweitklassig fahren. Dort finden die Flohmärkte und das Hansefest statt, der Bereich muss uns genauso viel wert sein auf lange Sicht, wir dürfen keine Unterschiede machen“. Judith Libuda (Grüne) hielt fest: „Wichtig ist vor allem, die Förderkulisse nicht zu gefährden.“ Der Antrag auf die Installation versenkbarer Poller stammt von ihrer Fraktion.

Wie wartungsintensiv sind die Poller?

Klären will die Verwaltung zeitnah noch, inwieweit die Pollertechnik, die auch von Rettungsdienst, Feuerwehr oder selbst kirchlicher Notfallseelsorge bedient werden kann, wartungsintensiv oder störanfällig durch Sand, anderen Dreck sowie durch Streusalz ist. Erfahrungsberichte können hier andere Kommunen liefern, die bereits in die Umsetzung gegangen sind. Generell wolle man die Folgekosten so gering wie möglich halten, sagte Jürgen Gade. Bislang seien 3000 Euro an jährlichen Kosten kalkuliert worden.
Quelle: az-ePaper vom 26.06.2025 LARS BECKER