Schulpolitischer Abend der Grünen in Uelzen

Es besteht im Land eine große Einigkeit über die Bedeutung guter Bildung. Werden Politik und Verwaltung mit ihren Entscheidungen und Weichenstellungen dieser Bedeutung gerecht? Tun wir genug für gute Bildung von Anfang an? Wie wichtig ist Ganztagsschule? Sind wir mit der Inklusion auf einem guten Weg? Sind Schulen Orte, die Freude am Lernen erwecken? Bereitet Schule angemessen auf die Zukunft vor?
     Diese Liste der Fragen ließe sich beliebig verlängern. Und zu diesen und sicherlich weiteren Fragen will der Kreisverband Uelzen am Donnerstag, den 21.11.24 um 19 Uhr mit ihren Gästen ins Gespräch kommen. Mit dabei sind Pascal Mennen, schulpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion und Vorsitzender des Kultusausschusses und Pascal Leddin, Landtagsabgeordneter aus Uelzen. Und ein besonderer Gast wird dabei sein: Daniel Beer, Bewerber für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis Celle/Uelzen. Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste.

SPD/Grüne Ebstorf beantragen Tempo 30

Gudrun Klippe, Ratsmitglied GRÜNE

Nach Beinahe-Unfällen in der Ortsmitte beantragt jetzt die Ratsgruppe SPD/GRÜNE im Rat des Klosterflecken Ebstorf eine Tempo 30 Zone.
Der Bericht auf az-online.de

Grüne Vorschläge zur Haushaltsmisere der Stadt Uelzen

Judith Libuda

Die Stadt Uelzen hat innerhalb eines Jahres einen Fehlbetrag von 15 Millionen Euro aufzuweisen, nachdem im vorigen Jahr noch ein Plus von 5 Millionen im Haushaltsplan stand.
Die im Rat vertretenen Parteien haben jetzt Vorschläge zu Einsparungen unterbreitet.
Der Bericht auf az-online.de
 

Stadtrat Uelzen: SPD und GRÜNE bilden jetzt eine Gruppe

Gefühlt vergeht keine Woche, in der sich nicht die Uelzener Ratspolitik neu sortiert (AZ berichtete). Jetzt kündigen die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen an, dass sie künftig eine Gruppe bilden. „In Zeiten komplexer Herausforderungen ist es entscheidend, dass wir Kräfte bündeln und konstruktive Lösungen finden“, wird dazu Klaus Knust, Vorsitzender der SPD-Fraktion, in einer Mitteilung zitiert.
Auch Judith Libuda, Fraktionsvorsitzende der Grünen, zeigt sich optimistisch: „Die Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion ermöglicht uns, grüne Themen wie den Umwelt- und Klimaschutz stärker voranzubringen und in der Ratsarbeit noch klarer zu verankern. Gemeinsam können wir viel erreichen.“
Zuletzt hatte die CDU mit der Aufnahme von Melanie Kamschütz in ihre Fraktion das bisherige Patt an Sitzen zwischen Christdemokraten und SPD zu ihren Gunsten beendet. Damit hätten ihr mit 14 Mandaten mehr Plätze in den Fachausschüssen zugestanden, was mit der Gruppenbildung aus Grüne und SPD wiederum obsolet ist. Ist die Gruppenbildung gar eine Replik in Richtung CDU? Klaus Knust, der künftig auch Vorsitzender der Gruppe sein wird, verneint das. „Wir liebäugeln bereits seit länger Zeit mit dieser Entscheidung“, sagt er.
Die Idee dahinter sei, dem konservativen Block geschlossen etwas entgegenzusetzen. Unter dem konservativen Block versteht Knust die CDU-Fraktion, die Gruppe aus UWG, FDP und „WIR für Uelzen“ sowie die AfD-Fraktion. Entscheidungen sind bereits über die Stimmen aus diesem Teil des Rates getroffen worden. Rechnerisch sei es so, dass jeder Block auf die Stimmen der AfD angewiesen sei, um zu einem Ergebnis zu kommen, erklärt Knust. Seine persönliche Hoffnung sei, dass man sich bei der klareren Aufteilung des Rates auch wieder aufeinander zubewege. „Es liegen ja dicke Fragen vor uns“, so Knust.
Dass jetzt die CDU ihrerseits noch einmal reagiert, womöglich eine Gruppe mit der UWG-FDP-„WIR für Uelzen“ bildet, gar mit der AfD, um mehr Sitze in den Ausschüssen zu bekommen, schließt Stefan Hüdepohl auf AZ-Anfrage rundweg aus. „Wir haben von Anfang an gesagt: Wir bleiben alleine“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU. Somit stelle sich die Frage einer Gruppenbildung nicht. „Das ist keine Option.“
Wenn nun die SPD-Grünen-Gruppe mehr Sitze in den Ausschüssen als die CDU erhalte, „mein Gott, dann ist das so“, sagt Hüdepohl. Die Kooperation müsse sich aber auch beweisen. Klaus Knust erklärt, dass es in den meisten Themen, beispielsweise im sozialen Bereich, inhaltliche Schnittmengen gebe. Bei Einzelfragen könnten die Meinungen auseinander gehen. So wird es auch
keine umfassende Gruppenvereinbarung geben, die Fraktionen werden weiterhin im Wesentlichen selbstständig arbeiten.
Quelle: az-ePaper vom 06.11.24

Grüne Stadtratsfraktion lädt ein

Die grüne Stadtratsfraktion lädt alle Uelzener Grünen zu einem gemütlichen Gesprächsabend ins Coffee&More in Uelzen ein.

Wir wollen euch über die aktuellen Änderungen im Stadtrat informieren und möchten vor allen Dingen unsere neuen Mitglieder kennenlernen und mit denen, die schon länger dabei sind, bekannt machen.

Freitag, 29. November um 19 Uhr

Grüne diskutierten aktuelle Lage

Kandidat für die Bundestagswahl stellte sich vor

Pascal Leddin, Daniel Beer, Katja Schaefer-Andrae, Heiner Scholing

Der Kreisverband der Grünen in Uelzen hat sich am 10. Oktober 2024 zu einer Mitgliederversammlung im Café am Stadtgarten getroffen. In einer angeregten Diskussion tauschten sich die Mitglieder und Gäste zu den Landtagswahlergebnissen in den ostdeutschen Bundesländern aus. Selbstverständlich wurde auch die aktuelle Lage der Partei nach dem Rücktritt des Bundesvorstands sowie des Landesvorstands der Grünen Jugend ausgiebig diskutiert.
Interessante Einblicke in die grüne Landespolitik gewährte der Bericht vom Landtagsabgeordneten Pascal Leddin aus Uelzen, der ausführlich die Fragen der Mitglieder beantwortete und deren Anregungen in den Bereichen politische Bildung an Schulen, Schutz der Biodiversität und Jugendkultur auf dem Land mit nach Hannover nahm.
Einen ersten Ausblick auf die Bundestagswahlen im September 2025 brachte an diesem Abend die Vorstellung von Daniel Beer. Der 40jährige Berufssoldat aus Celle möchte als Kandidat des Wahlkreises Celle/Uelzen antreten und nutzte die Gelegenheit, sich bei den Mitgliedern in Uelzen bekannt zu machen.  Seine politischen Schwerpunkte, denen er sich auch im anstehenden Wahlkampf besonders widmen möchte, sind Sicherheitspolitik und Migration sowie Landwirtschaft und Daseinsvorsorge. 

Grüne für größere Windrad-Abstände in Natura-Gebieten

Markus Jordan

Die Mitglieder des Uelzener Kreistages werden sich noch einmal mit der Frage zu befassen haben, welcher Mindestabstand zwischen Windrädern und Naturschutzgebieten im Landkreis künftig liegen soll – wenngleich dazu in dieser Woche eine Entscheidung bereits gefallen ist. Bei der Abstimmung im Kreistag am vergangenen Dienstag war es – so formuliert es der Landkreis auf Nachfrage – zu „Missverständnissen“ gekommen, durch die es „zu einem Abstimmungsverhalten entgegen dem im Beratungsgang artikulierten politischen Willen“ gekommen sei. Deshalb werde der Vorgang bei „nächster Gelegenheit“ erneut aufgerufen.
    Die Fraktion der Grünenhatte den Antrag gestellt, dass auch künftig der Abstand zwischen Windkraftanlagen und Natura-2000-Flächen mindestens der Höhe von Windrädern entsprechen solle, also etwa 200 Meter und nicht wie vorgeschlagen, nur noch 50 bis 70 Meter. Markus Jordan verwies auf Regelungen in anderen Landkreisen, in denen ein größerer Abstand gelte. Warum sollten im Landkreis Naturschutzgebiete schlechter gestellt werden, fragte er.
    Der Kreisausschuss hatte sich in einer Sitzung vor dem Kreistag gegen den von den Grünen geforderten Abstand ausgesprochen. Für den Kreistag indes fand sich der Antrag der Grünen als Beschlusstext in den Beratungsunterlagen, er wurde auch noch einmal referiert. 28 Ja-Stimmen wurden dann bei der zügig herbeigeführten Abstimmung gezählt.
In den Reihen der Grünen wurde auf den Widerspruch aufmerksam gemacht, sie enthielten sich letztlich bei der Abstimmung, um einen Beschluss in ihrem Sinne nicht zu gefährden.
Quelle: az-ePaper 06.10.24

Naturfoto des Monats

Die Blaumeise
Fotografiert von Karl Steindorf, Ratsmitglied in Stoetze und begeisterter Naturfotograph.

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